Kirchenasyl unter Druck

27.11.2024

„Europe Calling: Abschieben aus der Kirche?“ | Aufzeichnung verfügbar

Man erkennt eine Einladung zur Online-Veranstaltung „Europe Calling: Abschieben aus der Kirche?“ mit Titel und Termin sowie Miniaturansichten der Diskutant:innen sowie Logo-Dateien. Im Hintergrund erkennt man eine Kerze, die von einer Hand gegen Luftzug abgeschirmt wird.„Europe Calling: Abschieben aus der Kirche?“

Das Kirchenasyl ist ein wichtiger Schutzraum für Geflüchtete – aber immer öfter gerät es in Gefahr. Warum bröckelt die Akzeptanz? Was können wir tun? Am Mittwoch, den 27. November 2024, diskutierten mehrere Expert:innen in der Online-Seminar-Reihe „Europe Calling“ unter dem Titel „Abschieben aus der Kirche? – Warum das Kirchenasyl unter Druck gerät“ mit dem Moderator Dr. Maximilian Fries.

Bischof Dr. Christian Stäblein (Bischof der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz und Flüchtlingsbeauftragter der Evangelischen Kirche in Deutschland), Pastorin Dietlind Jochims, Robert Nestler und Staatssekretär Sven Giegold sprachen über die Bedeutung des Kirchenasyls, seine Herausforderungen und die Zukunft eines sicheren Raums für Geflüchtete.

Die Veranstaltung mit über 1000 online Zugeschalteten wurde von Europe Calling e. V. in Zusammenarbeit mit der Ökumenischen Bundesarbeitgemeinschaft Asyl in der Kirche und der Evangelischen Kirche in Deutschland organisiert.

Die Aufzeichnung der Veranstaltung wird ist auf der Seite von Europe Calling e. V. verfügbar:

https://europe-calling.de/webinar/kirchenasyl/

Pastorin Dietlind Jochims von der Ökumenischen Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche schilderte die aktuelle Situation des Kirchenasyls in Deutschland als Frustration auf allen Seiten, also der staatlichen Stellen und auch der kirchlichen Akteur:innen. Sie teilte auch eine Sprachnachricht, in der eine Asylsuchende aus Ihrer Erfahrung mit dem Kirchenasyl berichtete.

Bischof Dr. Christian Stäblein ging in seiner zweiten Teilnahme an einer „Europe Calling“-Veranstaltung auf die vielen Geschichten der Flucht im Alten und Neuen Testament ein und verwies auf seine eigene Mutter, die als Pfarrerin bereits vor EU-Regelungen im Asylbereich die „Probe“ mit staatlichen Stellen mit einem gewährten Kirchenasyl eingegangen war. Er beklagte die acht gebrochenen Kirchenasyle in der letzten Zeit.

Robert Nestler von der Nichtregierungsorganisation „Equal Rights Beyond Borders“ ging auf die juristischen Hintergründe der Asyl-Regelungen in der Europäischen Union ein. Er erinnerte daran, dass im kommenden gemeinsamen EU-Asylsystem (GEAS) die Rechtsbehelfe gegen staatliche Entscheidungen, die Asyl einschränken oder verwehren, extrem eingeschränkt werden.

Als „Überraschungs-Experte“ plädierte Staatssekretär Sven Giegold dafür, Kirchenasyl nicht als rechtlich zweifelhaftes Konstrukt zu beschweigen, sondern im Gegenteil ernst zu nehmen, dass es um eine Mahnung an den Rechtsstaat geht, um einen Akt der Nächstenliebe.

In der Diskussion brachten Teilnehmende der Veranstaltung grundsätzliche und spezifische Fragen und Anregungen zur Sprache, so zum Beispiel die Grundlagen von Kirchenasyl-Fällen im Grundgesetz, der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Grundrechtecharta der Europäischen Union. Ein weiteres Beispiel aus der Diskussion war die Frage nach der konkreten Arbeit von Härtefallkommissionen.

Bischof Dr. Christian Stäblein war bereits Ostern 2024 in „Europe Calling“ unter dem Titel „Aufbrechen, Überleben, Ankommen. Unsere Verantwortung entlang der Fluchtrouten“ zu Gast.

Auch die Aufzeichnung der Veranstaltung ist auf der Seite von Europe Calling e. V. verfügbar:
https://europe-calling.de/webinar/aufbrechen-ueberleben-ankommen/

Die nächste Veranstaltung am Dienstag, den 3. Dezember 2024, 20h30-22h, wird zum Thema AfD-Verbot durchgeführt:
https://europe-calling.de/webinar/afd-verbot/

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Update 11/2024: Aufzeichnung der Veranstaltung, Zusammenfassung der Statements und Fragen.

Update 12/2024: Aufzeichnungsverfügbarkeit

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