05.11.2024
Veranstaltung im EKD-Büro Brüssel
Bei einer Veranstaltung im EKD-Büro Brüssel diskutierten am 5. November 2024 verschiedene Expertinnen die Frage, wie wir zu einem noch sozialeren Europa in der Zukunft gelangen können.
Die Veranstaltung „A more social Europe and cohesion policy: A necessity for a just transition“ war ein sogenanntes „side event“ der „Europäischen Woche der Regionen und Städte“. Diese Woche ist ein in Brüssel schon länger etabliertes Format, bei dem jeweils im Herbst über die Rolle des „Europas der Städte und Regionen“ diskutiert wird.
Die Diskussionsveranstaltung fand direkt im Anschluss an die „Konferenz für EU-Förderpolitik“ statt, die im EKD-Büro Brüssel von der Servicestelle für EU-Förderpolitik und -projekte ausgerichtet wurde. Die Konferenz bringt halbjährlich die Beauftragten für EU-Fördermittel aller Landeskirchen in Deutschland zusammen. Ulrike Truderung, die Leiterin der Servicestelle, moderierte die Veranstaltung. Katrin Hatzinger, die Leiterin des EKD-Büros, unterstrich in Ihrem Grußwort die Sorge der EKD angesichts aktueller Diskussionen um eine radikale Reform der EU-Förderpolitik.
Ana Maria Dobre und Justyna Pakula verwiesen darauf, dass bei allen Unsicherheiten, was die Ausgestaltung der zukünftigen Kohäsionspolitik angeht, von einer engeren Verbindung zwischen EU-Investitionen und Reformen in den Mitgliedstaaten, näher am sogenannten „Europäischen Semester“ auszugehen ist. Dabei sei der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung klar, dass selbst innerhalb von zum Beispiel Bundesländern in Deutschland die Förderkontexte, -bedarfe, und damit auch die Reformbedarfe sehr unterschiedlich sein können.
Evi Cornelis und Barbara Siebert unterstrichen die Möglichkeiten, welche die Förderung von sozialer Infrastruktur in den jeweiligen Regionen eröffnet beziehungsweise eröffnen könnte. Beide unterstrichen aus unterschiedlichen Perspektiven die Wichtigkeit von regionalen Entscheidungsmöglichkeiten und die enge Rückbindung an die Zivilgesellschaft vor Ort.
Fragen aus dem Publikum betrafen die Sinnhaftigkeit der Verbindung von Reform- und Investitions-Fenstern, die zukünftige Höhe von EU-Kofinanzierungen und die indirekte Einflussnahme der EU-Kommission auf die Mittel in sogenannter geteilter Mittelverwaltung durch die Auditor:innen, welche die fördertechnisch korrekte Verausgabung der Mittel im Anschluss an Projektlaufzeiten prüfen.
Insgesamt war der Nachmittag ein guter Beitrag zur Debatte um die Zukunft der EU-Kohäsionspolitik, die zunehmend an Fahrt gewinnt.
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